Allgemeine Geschäftsbedingungen
von BestPreisParadies für Internethandel und Warenversand.
§ 1. Gültigkeit Lieferungen und Leistungen:
unter der Marke BestPreisParadies
Internethandel, Warenversand und Wareneigenproduktion,
repräsentiert durch Frau Claudia Treichl und Hubert Ager
(nachfolgend kurz „BestPreisParadies" genannt),
werden ausschließlich auf der Grundlage
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durchgeführt.
Für alle Rechtsgeschäfte mit BestPreisParadies im
Zusammenhang mit Internethandel, Warenversand und Wareneigenproduktion
sind die Bestimmungen dieser AGB maßgebend.
Mit Erteilung des ersten Auftrags erkennt der Auftraggeber
die ausschließliche Gültigkeit unserer Bestimmungen an,
auch bei entgegenstehendem Wortlaut seiner Geschäftsbedingungen,
es sei denn, dass etwas anderes schriftlich vereinbart worden ist.
§ 2. Leistungsumfang und Vertragsabschluss:
Vertragsbestandteil wird der jeweilige angebotene Liefer- und Leistungsumfang,
wie er auf der Homepage beschrieben ist, inklusive etwaiger vereinbarter
Änderungen oder Personalisierungen.
Alle Abbildungen sind Symbolbilder.
Die abgebildeten Artikel beinhalten keine Dekoration.
Da es sich zum Teil um Einzelanfertigungen handelt, kann der Artikel
in Gestaltung, Form und Farbe gegenüber der Abbildung abweichen.
Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot
des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar.
Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung
ein Angebot abzugeben.
Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde
ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages
über die ausgewählten Waren ab.
Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese
Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit BestPreisParadies
allein maßgeblich an.
Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung
der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
§ 3. Eigentumsvorbehalt:
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung
im Eigentum von BestPreisParadies.
§ 4. Bezahlung und Warenversand:
Die Bezahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig.
Die Bezahlung des Kaufpreises erfolgt mittels Banküberweisung oder PayPal.
Die Versand der Ware per Nachnahme ist in Österreich gegen einen Aufschlag von € 12,00 möglich.
Auf Grund der Kleinunternehmerregelung wird im Rechnungsbetrag
keine vorsteuerabzugsberrechtigte UST ausgewiesen.
Für den Warenversand werden, falls nicht anders angegeben, bzw. anders vereinbart, folgende Kosten verrechnet:
Bestellbetrag -> Versandkosten innerhalb Österreich:
bis € 75,00 -> € 4,90 (unversichert)
bis € 75,00 -> € 7,90 (versichert)
ab € 75,00 Warenwert (versandkostenfrei)
(sofern nicht anders angegeben, z.B.: teilweise bei Ebay)
Bestellbetrag -> Versandkosten Deutschland und EU (ausser Inseln):
bis € 120,00 -> € 12,90 (versichert)
ab € 120,00 Warenwert (versandkostenfrei);
(sofern nicht anders angegeben, z.B.: teilweise bei Ebay)
§ 5. Gewährleistung:
Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen
gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter
gilt die Regelung in § 6 dieser AGB.
Eine Garantie wird von BestPreisParadies nicht erklärt.
§ 6. Haftungsausschluss:
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend
nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch
zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von BestPreisParadies,
sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
Von dem genannten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche
aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und
Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels
des Vertrags notwendig ist,
z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln
zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen.
Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden,
die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters,
seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 7. Abtretungs- und Verpfändungsverbot:
Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber BestPreisParadies
zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung von BestPreisParadies
ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung
oder Verpfändung nachweist.
§ 8. Aufrechnung:
Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung
gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.
§ 9. Pflichten und Haftung des Auftraggebers:
Eventuell erforderliche Entscheidungen oder Vorleistungen des Auftraggebers
(Beistellung von Texten, Namenslisten, Grafiken, Farbauswahl etc.),
die zur Auftragserfüllung erforderlich sind, sind fristgerecht zu erbringen.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, das zur Verfügung gestellte Material auf eventuell
bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige
Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen.
Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen
gehen voll zu Lasten des Auftraggebers.
Die Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen
trägt allein der Auftraggeber.
§ 10. Umtausch und Rücksendungen:
Bitte rufen Sie uns an und nennen uns den Grund für Ihre Rücksendung.
Das Retourpaket bitte ausreichend frankieren,
da wir keine unfreien Pakete zurücknehmen.
Sollte ein Fehler unserer Seite vorliegen, erstatten wir Ihnen die Portokosten
selbstverständlich zurück.
Diese können Sie dann von der Rechnung abziehen oder wir überweisen
Ihnen den Betrag zurück.
Irrtümlich bestellte Ware nehmen wir nur originalverpackt
und in einwandfreiem Zustand zurück.
Umtausch und Reklamationen sind nur innerhalb
von 14 Tagen ab Zustellung möglich.
Vom Umtausch ausgeschlossen sind personalisierte Artikel.
§ 11. Gewährleistung, Mängel:
BestPreisParadies verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen.
BestPreisParadies verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen
Nachbesserung nach eigener Wahl.
Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber,
außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch
geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der
Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen.
Beanstandungen und Korrekturwünsche, gleich welcher Art, sind innerhalb
von 14 Tagen nach Lieferdatum schriftlich bei BestPeisParadies geltend zu machen.
§ 12. Schlussbestimmungen:
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt,
ist Erfüllungsort der Sitz von BestPreisParadies.
Es gilt österreichisches Recht.
Gerichtsstand ist Innsbruck.
[Stand: 01.01.2015, Kundl]